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Juni-2011


30.06.2011 Grobe Sicherheitsmängel im Forschungs-AKW Berlin-Wannsee.

Wie ARD-Kontraste berichtet, ist es nicht nur ein Skandal, wie unverantwortungsvoll, solche Anlagen betrieben werden, sondern das Menschen, die Mängel öffentlich machen, noch vereumdet werden und ihren Arbeitsplatz verlieren. Auf der Seite, von ARD-Kontraste, heist es dazu:

Zum Forschungsreaktor in Wannsee hat das Helmholtz-Zentrum Berlin alle Vorwürfe zurückgewiesen. Doch der TÜV Rheinland bestätigt, dass es einen Riss im Kühlsystem des Reaktors gibt. Der Bericht liegt KONTRASTE vor.

Da weist ein deutscher Atomreaktor offenbar gravierende Sicherheitsmängel auf - und nichts wird unternommen. Und das trotz Fukushima. In der vergangenen Sendung hatten wir darüber berichtet, dass der Forschungsreaktor in Berlin Wannsee unter anderem einen Riss im Kühlsystem hat. Das hat bei den Bürgern und in der Politik Diskussionen ausgelöst. Dennoch weisen die Betreiber alle Vorwürfe von sich – nach dem Motto: Weil nicht sein kann, was nicht sein darf.

Dr.-Ing. Thilo Scholz, ehemaliger leitender Ingenieur Helmholtz-Zentrum Berlin sagte dazu:

Ich habe die Geschäftsleitung in einer internen Mitteilung ein sicherheitsrelevantes Restrisiko angezeigt. Statt eine Antwort zu erhalten, wurde ich fortan ausgegrenzt, quasi gemobbt. Die Geschäftsleitung hat dies umgedreht, in einen Mobbingvorwurf gegen mich, der dann zu einer fristlosen Entlassung führte. Dies alles, weil ich diesen sicherheitsrelevanten Mangel angezeigt habe, so wie ich es als ordentlicher Ingenieur einfach tun musste.

Quelle: ARD-Kontraste.

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29.06.2011 Neues Geldwäschegesetz als Vorwand für Überwachungswahn.

Die Überwachung der Menschen, nimmt immer größere Ausmaße an. Heise-Telepolis berichtet dazu folgendes:

Neben der Senkung der Bareinzahlungsgrenze von 15.000 auf 1000 Euro und der Einführung eines Geldwäschebeauftragten für alle Betriebe mit mehr als neun Mitarbeitern enthält er einen Passus zum "E-Geld": Beim Tausch von Euro in E-Geld muss künftig der Einzahler überprüft werden. Diese Regelung unterbindet die Möglichkeit, über Prepaidkarten wie Paysafecard anonym Geld einzuzahlen, mit dem etwa kostenpflichtige Anonymisierungsdienste im Internet bezahlt werden können.

Die Optimierung der Geldwäscheprävention soll bereits Anfang 2012 greifen. Darin wird die Verpflichtung, bestimmte Finanztransaktionen zu melden, erheblich ausgeweitet. Steuerberater, Anwälte und Notare müssen verdächtige Transaktionen ebenso melden wie beispielsweise Autohändler, wenn "politisch exponierte Personen" und ihre Angehörigen ein Geschäft tätigen. Kauft beispielsweise die Frau eines ausländischen Diplomaten ein Auto, ist der Händler verpflichtet, dies zu melden.

Künftig müssen Verkaufsstelle wie Händler die Identifizierung des Kunden übernehmen und für eine mögliche Prüfung vorhalten.

Quelle: Heise-Telepolis.

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28.06.2011 Handyüberwachung für die Krankenkasse.

Mann kann nur hoffen, daß das, niemals zur Anwendung kommt und die Menschen begreifen, daß es nur ein weiterer Schritt, zur totalen Überwachung ist. Heise-Telepolis berichtet dazu:

Die Anwendung namens "DailyData" analysiert dazu Standortinformationen sowie die Häufigkeit von SMS und Anrufen. "Veränderungen in der Stimmungslage schlagen sich in Kommunikations- und Bewegungsmustern nieder", sagt Karan Singh, Mitgründer von Ginger.io.
Derzeit wird die App in einer klinischen Studie am Cincinnati Children's Hospital unter anderem an Morbus-Crohn-Patienten getestet.

Mobile Geräte zu nutzen, um Verhalten zu analysieren, ist einer der neuen Trends in der Gesundheitsfürsorge. Im Unterschied zu anderen Anwendungen sammelt DailyData die hierfür nötigen Daten aber automatisch.

Ginger.io plant auch, die Software für Krankenversicherungen, Ärzte oder Pharmaunternehmen zu vermarkten, die aus den Daten Erkenntnisse über den Zusammenhang zwischen persönlichem Verhalten und Gesundheit sammeln sollen.

Quelle: Heise-Telepolis.

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26.06.2011 Ein Viertel der afghanischen Abgeordneten sind gekauft.

Da könnte man sich ja fragen, wo die inernationalen Wahlbeobachter waren und woher das Geld kam? Ria-Novosti, berichtet über diesen Skandal folgendes:

Das Sondertribunal hatte vor zwei Tagen die Ergebnisse der von ihm vorgenommenen Neuzählung der Wahlzettel in 27 der 34 afghanischen Provinzen bekanntgegeben. Laut diesen Angaben wurden 64 der insgesamt 249 Abgeordneten in Wirklichkeit gar nicht gewählt.

Die „Pseudo-Abgeordneten“ beeilen sich jedoch nicht, ihre Mandate niederzulegen und auf ihre 2 000-Dollar-Diäten  zu verzichten. Sie weigern sich, die Legitimität des Sondertribunals und seine Beschlüsse anzuerkennen.
Die Parlamentswahlen hatten im September 2010 stattgefunden.
Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurden die Parlamentssitze in Wirklichkeit gekauft.

Quelle: Ria-Novosti.

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21.06.2011 Fortsetzung: Sächsische Polizei späht seit 2009 massenhaft Daten aus.

Mal wieder ein Beispiel, daß die Versicherungen der Regierung, über Datenschutz, nichts wert sind. MDR-Info berichtet folgendes:

Die massenhafte Datenauswertung durch die Sächsische Polizei im Zuge einer Anti-Nazi-Demonstration im Februar 2011 ist kein Einzelfall. Daten von Bürgern wurden schon vor zwei Jahren massenhaft gespeichert.

Nach Informationen der MDR Recherche-Redaktion werden seit 2009 tausende Kundendaten der Baumarktkette OBI sowie zehntausende Mobilfunkdaten aus dem Bereich der Dresdner Neustadt beim Sächsischen Landeskriminalamt gespeichert und ausgewertet. Hintergrund ist der Brandanschlag auf Bundeswehrfahrzeuge in der Dresdner Alberstadtkaserne am 12. April 2009.

Nach MDR-Recherchen wurde bei der Suche nach den vermutlich linksextremen Tätern das computergestützte Datenabgleichsystem EFAS eingesetzt. Dieses damals neuartige System ermöglicht den Abgleich von Kundendaten der gespeicherten Mobilfunknutzern mit denen von OBI-Baumarkt-Kunden. Dafür wurden insgesamt 162.000 Einkaufsjournale der Baumarktkette beschlagnahmt und in das Ermittlungssystem gespeist und abgeglichen. Diese Daten sind auch drei Jahre nach dem Brandanschlag und einem bisher ausbleibenden Ermittlungserfolg noch immer im System und wurden nicht gelöscht.

Auch die TAZ, hat dazu einen Artikel.

Quelle: MDR-Info.

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20.06.2011 Personenüberwachung per Mobilfunk.

In dem Bericht der TAZ, wird wieder eindrücklich geschildert, daß jedes Handy, ein Peilsender ist. Dort heist es:

Die Dresdner Polizei hat bei den Antinaziprotesten im Februar dieses Jahres die Handyverbindungen von tausenden Demonstranten, Anwohnern, Journalisten, Anwälten und Politikern ausgespäht. Wie die Staatsanwaltschaft Dresden der taz bestätigte, wurde am 19. Februar weiträumig eine sogenannte Funkzellenauswertung (FZA) durchgeführt.

Dabei erfasste die Polizei über einen Zeitraum von mindestens viereinhalb Stunden sämtliche Anrufe und SMS-Nachrichten, die bei allen Personen ein- oder ausgingen, die sich in der Südvorstadt aufhielten. Gespeichert wurden auch die exakten Positionen der Telefonnutzer. 12.000 Menschen wohnen in dem überwachten Gebiet, hinzu kamen an diesem Tag tausende Demonstranten, etliche Journalisten, Anwälte und Politiker.

Von ihnen allen liegen den Behörden jetzt die Handyverbindungsdaten vor. Offiziell sollten mit dieser groß angelegten Überwachungsaktion Personen gefunden werden, die zuvor Polizisten angegriffen hatten. In mehreren Fällen wurden die Handydaten aber für andere Ermittlungen zweckentfremdet.

Quelle: TAZ.

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19.06.2011 Bundeswehr bildet jemenitische Offiziere aus.

Das die, den Menschen vorgetäuschten Informationen, in den Nachrichten, den tatsächlichen Verhältnissen, nicht entsprechen, beweist der Artikel, bei Spiegel-Online. Dort heist es:

Der Jemen steht am Rande eines Bürgerkriegs, Soldaten und Aufständische liefern sich immer wieder blutige Gefechte. Trotzdem bildet die Bundeswehr, weiterhin Offiziere für die Armee des Landes aus.

Unbeeindruckt von Chaos und Gewalt kooperiert die Bundeswehr weiter mit der Armee im Jemen. Im Rahmen der "Militärischen Ausbildungshilfe" werden derzeit vier Offiziere, fünf Sanitäter beziehungsweise Ärzte sowie ein Generalstabsoffizier aus dem arabischen Land ausgebildet. Das hat Thomas Kossendey (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium, dem zuständigen Bundestagsausschuss mitgeteilt.

Quelle: Spiegel-Online.

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19.06.2011 Libyen: Ex-US-Abgeordnete spricht von zivilen Angriffszielen und Opfern.

Wieder eine Meldung, wie wir, über den Angriffskrieg in Libyen, belogen werden. Die Onlineseite Breakfastpaper berichtet folgendes:

Die ehemalige US-Kongressabgeordnete und Präsidentschaftskandidatin Cynthia McKinney hat sich zu einer von der Regierung unabhängigen “fact-finding-mission” nach Tripolis begeben und kann Interessantes berichten.

Im Interview mit Russia Today spricht McKinney u.a. von einer zerstörten Universität sowie zivilen Opfern und widerspricht damit den offiziellen Meldungen, die bisher nur auf Angriffe auf militärische Ziele eingingen.

Auf die Frage, ob in Libyen DU-Munition (abgereichertes Uran / depleted uranium) eingesetzt werde, konnte die Ex-Kongressabgeordnete nur mutmaßen. Wenn der Staub der Bomben nach Metall schmecke, könne man davon ausgehen, dass diese Art von Waffen eingesetzt werden, war ihre Information. Berichte über diesen metallischen Geschmack habe sie erhalten.

Den Artikel, bei Breakfastpaper lesen.

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18.06.2011 Das Rätsel der verlorenen Irak-Milliarden.

Wohin, sind die Milliarden, vom irakischen Staatsvermögen verschwunden? Dazu schreibt der Spiegel:

Die Idee klang gut: Man nehme ein paar eingefrorene Öl-Milliarden, stecke sie in den Wiederaufbau - und schon bald würde sich das Land erholen. Das war der Hintergedanke jener Aktion, mit der die US-Regierung kurz nach der Irak-Invasion 2003 Berge von Hundert-Dollar-Scheinen ins Zweistromland brachte. Per Luftfracht, verstaut in Jutesäcken.

Das Problem: Wo genau die insgesamt rund 20 Milliarden US-Dollar anschließend landeten, interessierte die Amerikaner offenbar nur am Rande. Der US-Kongress hat über die Jahre lange Listen erstellt, wie die Hilfen verschwendet wurden oder in irakischen Ministerien und Subunternehmen versickerten. Und ein Teil der Luftlieferung, rund 6,6 Milliarden Dollar, wird seither gänzlich vermisst. Eine stattliche Summe.

Möglicherweise handele es sich bei den fehlenden 6,6 Milliarden Dollar um "den größten Kapital-Diebstahl in der nationalen Geschichte", sagte Bowen der "Los Angeles Times".

Nun hätten die Iraker das Geld, das nie ankam, gerne zurück. Irakische Offizielle haben Bowen laut "CNN" bereits angekündigt, notfalls vor Gericht die fehlenden Milliarden zu erstreiten.

Den Artikel, beim Spiegel nachlesen.

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18.06.2011 Syrien - Unruhen von USA gelenkt und bezahlt.

Nach und nach, kommen Einzelheiten, über die angebliche Demokratiebewegung, ans Tageslicht. Die Junge-Welt berichtet dazu:

Die syrische Regierung dementiert hingegen weiterhin eine Unterdrückung friedlicher Proteste und spricht von »bewaffneten Terrorgruppen«, gegen die sich das Vorgehen der Regierungstruppen richte.

Das scheint zumindest teilweise mehr als Propaganda zu sein. Irritiert stellten türkische Journalisten bei einem Besuch in der Grenzstadt Dschisr Al-Schughur am Donnerstag fest, daß sich die Lage dort von der von syrischen Oppositionellen und ausländischen Medien geschilderten Situation deutlich unterschied. Die spanische Nachrichtenagentur EFE zitiert einen Reporter des türkischen Fernsehens, wonach »das, was wir in Dschisr Al-Schughur gesehen haben, den meisten Geschichten widerspricht, die erzählt wurden«. Tatsächlich habe die Stadt drei Tage lang unter der Kontrolle bewaffneter Rebellen gestanden, die 72 Soldaten gelyncht hätten. Frauen und Kinder seien mißhandelt, alle öffentlichen Gebäude wie Postämter, Krankenhäuser und Behörden zerstört worden. »Wir waren überrascht zu sehen, wie Tausende von Menschen die Soldaten willkommen geheißen haben«, zitierte EFE einen Journalisten der halbamtlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu.

Die Sprecherin des State Department, des US-Außenministeriums, Victoria Nuland, räumte während einer Pressekonferenz am Donnerstag (Ortszeit) ein, daß ihre Botschaft in Damaskus und andere nordamerikanische Stellen mit Regierungsgegnern innerhalb und außerhalb Syriens in Kontakt stünden. Staatschef Assad habe die Wahl gehabt, sich zwischen Reformen oder einem Ende seiner Herrschaft zu entscheiden, und er habe seine Entscheidung getroffen.

Den Artikel, bei der Jungen-Welt lesen.

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15.06.2011 Deutsche Burschenschaften fordern Ariernachweis.

Der Spiegel berichtet, daß in Deutschland, im Jahr 2011, die braune Pest, wieder ungestraft, ihre Rassenthesen verbreiten und ausleben kann. Das besonders krasse ist, daß es sich hier, um das Bildungsbürgertum handelt.
Auszugsweise heist es, in dem Artikel:

Der Deutschen Burschenschaft droht die Spaltung. Sie hat Rassevorschriften erlassen, die selbst erzkonservativen Studenten zu weit gehen. Nun soll eine Verbindung aus dem Dachverband ausgeschlossen werden - denn ein Mitglied hat asiatische Gesichtszüge.

Das Konfliktthema ist brisant: Es geht um die Einführung einer Art Ariernachweis.

Bei Zweifeln über die Volkszugehörigkeit muss ein Bewerber nun vom Rechtsausschuss überprüft werden, wie das Gutachten festlegt:

Eine Überprüfung hat in folgenden Fällen zu erfolgen:
1. Bei einem Bewerber, der nicht dem deutschen Volk angehört.
2. Bei einem Bewerber, dessen Eltern nicht beide dem deutschen Volk angehören.
3. Bei einem Bewerber, dessen Eltern zwar deutsche Volksangehörige sind, der selbst aber einem anderen Volk angehört.

Einer der beiden Verfasser des Gutachtens ist Hans Merkel, 77, Mitglied der CSU, ehemals Ministerialdirigent des Bundestages und Büroleiter des früheren Bundestagspräsidenten Richard Stücklen. Merkel war nach der Wiedervereinigung erster Direktor des sächsischen Landtags.
In seiner Dissertation aus dem Jahr 1961 kam er zu dem Schluss, dass der Zwangsanschluss Österreichs an das Deutsche Reich 1938 völkerrechtlich einwandfrei gewesen sei.

Wer für diese eindeutigen Passagen noch eine Übersetzung braucht, bekommt sie vom Rechtshistoriker Rainer Schröder. Der Professor der Berliner Humboldt-Universität beschäftigt sich mit der Rechtsprechung im Nationalsozialismus. Für den konservativen Wissenschaftler steht nach Einsicht in die Dokumente fest: "Die Struktur dieses Ausschlussverfahrens ähnelt frappierend der Ausgrenzung der Juden im 'Dritten Reich'."

Auch nach den Nürnberger Rassegesetzen durfte nur Volksgenosse sein, wer arischen oder artgleichen Blutes war. Die von der rechten Fraktion in der Deutschen Burschenschaft geforderten Aufnahmebedingungen seien rassistisch und ein "Verfassungsverstoß, der nur mühsam kaschiert wird".

Für den Verfassungsschutz ist die Deutsche Burschenschaft kein Thema. Lediglich einzelne Bünde wie die Münchner Danubia oder die Hamburger Germania tauchten eine Zeitlang in den Jahresberichten auf. In den neuen ethnischen Regeln des Dachverbands sehen Experten jedoch klare Bezüge zum finstersten Kapitel der deutschen Geschichte.

Den Artikel, beim Spiegel lesen.

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15.06.2011 Uni Heidelberg entzieht Koch-Mehrin Doktortitel.

Wie der Spiegel berichtet, entzieht die Universität Heidelberg, der FDP-Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin den Doktorgrad. Das teilte die Hochschule am Mittwoch nach mehrwöchiger Untersuchung der Plagiatsvorwürfe gegen die Politikerin mit. Das geprüfte Material belege eindeutig, das die im Jahr 2000 von Koch-Mehrin vorgelegte Doktorarbeit "in substantiellen Teilen aus Plagiaten besteht".

Der Dekan der Philosophischen Fakultät, Manfred Berg, sagte, die Quantität und Qualität der nachweisbaren Plagiate lege zwingend die Schlussfolgerung nahe, dass Koch-Mehrins Dissertation keine "selbständige wissenschaftliche Arbeit" im Sinne der Promotionsordnung darstelle: "Angesichts der Vielzahl und des systematischen Charakters der Plagiate kann kein Zweifel daran bestehen, dass sich Frau Koch-Mehrin in ihrer Dissertation fremdes geistiges Eigentum angeeignet und als das eigene ausgegeben hat." Von "schwerwiegenden falschen Angaben" ist die Rede. Das habe zur Folge, dass der Doktorgrad zu entziehen sei.

Beim Spiegel, den Artikel, im Original lesen.

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15.06.2011 Melonen als Erfindung von Monsanto.

Auf der Seite, von KEINPATENT, kan man nachlesen, wie die Großkonzerne die Lebensmittelversorgung, zum Gegenstand finanzieller Spekulation machen.

München, 17. Mai 2011. Nach aktuellen Recherchen des Bündnisses Keine Patente auf Saatgut! hat der US-Konzern Monsanto im Mai 2011 ein europäisches Patent auf Melonen aus konventioneller Pflanzenzucht erhalten (EP 1 962 578). Die Melonen weisen eine natürliche Resistenz gegenüber einer bestimmten Viruskrankheit auf. Mithilfe üblicher Züchtungsverfahren wurde diese Widerstandsfähigkeit, die man zuerst in Melonen aus Indien fand, auf andere Melonen übertragen. Diese gelten jetzt als „Erfindung“ von Monsanto.

Die Viruskrankheit CYSDV (Cucurbit Yellow Stunting Disorder Virus), gegen die die Melonen resistent sind, hat sich in den letzten Jahren in Nordamerika, Europa und Nord Afrika ausgebreitet. Durch das Patent verfügt Monsanto jetzt über wichtige genetische Ressourcen, die der Konzern anderen Züchtern vorenthalten kann.

Den Originalartikel, bei KEINPATENT lesen.

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09.06.2011 Israels Luftwaffe eine Bedrohung für Weltfrieden.

Eine beängstigende Meldung, bei Ria-Novosti. Was hätte können geschehen, wenn hier, automatische Systeme, die Aktion übernommen hätten. In dem Artikel, heist es:

Die israelische Luftwaffe hat am Dienstag Abfangflugzeuge und Kampfhubschrauber zu einem Luftziel geschickt, das sich später als das Sternebild Kassiopeia erwies.

Den Vorfall schildert das Armee-Magazin Bamahane in seiner jüngsten Ausgabe. Ein Beobachtungssoldat in einem nordisraelischen Luftwaffenstützpunkt hatte am nächtlichen Himmel auffällige Lichter bemerkt und einen Luftangriff aus dem Libanon oder aus Syrien vermutet. Nach dem blutigen Zwischenfall an der syrisch-israelischen Grenze am Sonntag herrscht bei der israelischen Armee erhöhte Alarmbereitschaft.  

Zwei Jagdflugzeuge und zwei Kampfhubschrauber stiegen in den Himmel, um die „Angreifer“ abzufangen. Sie suchten 40 Minuten lang vergebens nach dem mysteriösen Ziel, bevor die flimmernden Lichter als Sterne identifiziert wurden.

Den Originaltext, bei Ria-Novosti lesen.

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09.06.2011 Brüsseler Beamte zahlen nur 1,1 Prozent Steuern.

In einem Artikel, beim Kopp-Verlag, kann man sehr gut erkennen, wie ernst es die dortigen Beamten, mit den von ihnen verwalteten Menschen, in den Mitgliedsstaaten nehmen. Dort heist es:

Während die Europäische Union von allen Bürgern längere Arbeitszeiten und Verzicht auf Lohnerhöhungen fordert, gelten für EU-Beamte andere Konditionen. Sie sind zum Beispiel in allen EU-Staaten von Einkommensteuererklärungen befreit, berichtet das Magazin KOPP-Exklusiv.

EU-Beamte kassieren demzufolge doppelt so viel wie deutsche Beamte, zahlen jedoch deutlich weniger Steuern. Ein Beispiel: Schon das niedrigste EU-Grundgehalt liegt bei 4.308 Euro. Darauf zahlt der EU-Beamte aber nur 48 Euro Steuern.

Durch zahlreiche Zulagen erhält ein durchschnittlicher EU-Beamter steuerfrei rund 5.000 Euro netto zusätzlich zum Gehalt. Er hat Anspruch auf 67 Tage Urlaub - also rund 13 Wochen.

Weitere Einzelheiten des EU-Steuerparadieses bei kopp-exklusiv.

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07.06.2011 RFID-Chips in Nahrungsmitteln.

Grausige Nachrichten, kann man, beim Kopp-Verlag lesen. Auszugsweise heist es dort:

Das von Hannes Harms am Royal College of Art in London entwickelte System »NutriSmart« beruht auf der Idee, direkt im Essen enthaltene RFID-Oblaten könnten helfen, die Nahrungsmittelkette besser zu überwachen und darüber hinaus den Einkauf im Supermarkt weiter zu automatisieren.

So interessant und neu dies auch klingen mag, tatsächlich ist eine solche Technologie beängstigend, sofern man sie logisch zu Ende denkt. NaturalNews hat schon in der Vergangenheit davor gewarnt, dass wild gewordene Wissenschaftler bereits essbare RFID-Etiketten für die Verwendung in Medikamenten entwickelt haben. Natürlich können und werden diese Etiketten mit größter Wahrscheinlichkeit auch dazu eingesetzt, die Therapietreue des Patienten zu überwachen und die Behörden zu alarmieren, wenn ein Patient sich weigert, bestimmte Pillen wie vorgeschrieben einzunehmen.

Wenn nun eine solche Technologie auch bei Lebensmitteln Einzug hält, dann kann man mit Sicherheit davon ausgehen, dass hier finstere Mächte versuchen, sich auf diese Weise auch die Kontrolle über die Lebensmittelversorgung zu verschaffen und zu überwachen, was die Menschen essen.

Den Artikel, beim Kopp-Verlag lesen.

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07.06.2011 Zusammenhang zwischen EHEC-Bakterien und Biogasanlagen.

In einem Artikel, bei Heise-Telepolis, kann man sehr gut erkennen, wie wir zum Thema EHEC-Bakterien, belogen werden. Dort heist es:

Auf dem Land sind E.coli Bakterien und ihr mutierter Vetter, EHEC, Alltag. Tierhaltung produziert Kot und dieser Kot muss entsorgt werden. Das geschieht entweder durch die Verteilung auf dem Acker oder seit einigen Jahren durch die Vergärung in Biogasanlagen; die dort anfallenden Gärreste werden anschließend ebenfalls als Dünger auf Äckern ausgebracht. In Biogasanlagen kommt aber nicht nur Gülle hinein, Pflanzen und Pflanzenabfälle, sondern auch diverse andere Substrate, von Tierkadavern bis zu Nahrungsmittelergänzungsabfällen der pharmazeutischen Industrie; Restaurants liefern ihre Essensreste ab, Kommunen ihren Biomüll; und auch Produktionsabfälle und Abwässer aus der Lebensmittelindustrie werden in solchen Anlagen vergoren, zu Methangas umgewandelt und zu Gärresten für die Düngung.

Also schreiben sowohl die Biobabfallverordnung als auch die Düngemittelverordnung vor, wie die Hygienisierung der Substrate in Biogasanlagen zu erfolgen hat. Zum Beispiel durch die sogenannte Pasteurisierung, also die Erhitzung der Stoffe auf 70 Grad Celsius, denen die Substrate vor der Beschickung in den schnellen Brüter zu unterziehen seien. Oder die nachträgliche Kompostierung der Gärreste, die ebenfalls aus hygienischen Gründen erfolgen soll. Beides ist tatsächlich wichtig, ja lebenswichtig, denn wenn z.B. mit EHEC belasteter Dünger auf den Acker kommt, können die Bakterien von den Pflanzen aufgenommen werden. Mit Abwaschen von Tomaten, Gurken, Sprossen oder sonst welchem Gemüse ändert sich daran gar nichts.

Tatsächlich wird hofeigene Gülle, die ein Landwirt auf seinen Äckern ausbringt, überhaupt nicht auf EHEC-Erreger kontrolliert. Und zahlreiche Biogasanlagen sind von der Einhaltung der gesetzlichen Hygienisierungsvorschriften, die zur Abtötung patogener Keime, Viren und Bakterien führen sollen, ausgenommen. Nämlich all diejenigen, die Gülle vom eigenen Hof verarbeiten oder die Gärreste aus der eigenen Biogasanlage auf den Äckern des eigenen Hofes oder angrenzenden Höfen ausbringen. Diese Biogasanlagen müssen weder die vorgeschriebene Hygienisierung der Gülle vornehmen, noch müssen diese "Hof"anlagen die ansonsten vorgeschriebene Nachbereitung der Gärreste durchführen, die verhindern soll, dass das in den "Schnellen Brütern" entstehende Gemisch unterschiedlichster Bakterien inklusive ihrer Mutationen mit dem Boden und dadurch mit Pflanzen in Berührung kommt.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit stellt darüber hinaus in einer Expertise fest, "eine schnell steigende Anzahl von Biogasanlagen genügten den Anforderungen an die Hygienisierung der Bioabfälle nicht hinreichend. Dies führte dazu, dass zunehmend von der Ausnahmemöglichkeit der BioAbfV (Bioabfallverordnung) von den Hygienisierungsanforderungen Gebrauch gemacht werden musste."

Den Artikel, bei Heise-Telepolis lesen.

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05.06.2011 Oskar Lafontaines Begrüßungsansprache.

Oskar Lafontaine befaßte sich beim Marx21-Kongreß mit der öffentlichen Diskussion zu drei Reizvokabeln: Kommunismus, Antisemitismus, Trotzkismus. Seine Rede, kann in der Jungen-Welt, nachgelesen werden. Zur Begrüßung, der Anwesenden, sagte Oskar Lafontaine, folgendes:

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

ich bedanke mich herzlich für die Einladung. Ich begrüße natürlich auch unsere Gegner – ich weiß, daß einige hier sind und schon darauf lauern, uns wieder einen ’reinwürgen zu können. Besonders begrüße ich auch die Damen und Herren des Verfassungsschutzes – was wäre eine solche Veranstaltung ohne sie? Sie sind sicher auch gekommen, um zu sehen, ob jemand den Kommunismus wieder einführen will oder ob jemand Antisemitismus vertritt oder den Trotzkismus.

Das Original, bei der Jungen-Welt lesen.

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05.06.2011 Kanzlerin Merkel belügt bewußt die Öffentlichkeit.

Es ist nicht vorstellbar, das Merkel und ihre hochbezahlten Berater, ihre Lügen über Griechenland, Spanien usw., aus Unwissenheit verbreiten. Auf der Netz-Seite, von Dnews, heist es dazu:

Laut der Studie der Natixis-Bank, die sich in erster Linie auf Zahlen des Statistikamts Eurostat und der OECD bezieht, beträgt die jährliche Arbeitszeit eines Deutschen im Durchschnitt 1.390 Stunden. Ein Grieche arbeitet demnach durchschnittlich 2.119 Stunden im Jahr, ein Italiener 1.773 Stunden, ein Portugiese 1.719, ein Spanier 1.654 und ein Franzose 1.554 Stunden.

Auch bei der Rente liege Merkel mit ihrer Kritik nicht richtig, heißt es in der Studie weiter.
Demnach scheiden die Deutschen derzeit im Durchschnitt mit 62,2 Jahren aus dem Erwerbsleben, die Portugiesen mit 62,6 und die Spanier mit 62,3 Jahren. Griechenland liege derzeit mit 61,5 Jahren zwar noch knapp darunter, doch steuere Athen mit der im Frühjahr 2010 beschlossenen Rentenanhebung bereits dagegen.

Die Deutschen arbeiten viel weniger als die Süd-Europäer. Sie arbeiten auch nicht intensiver, zieht der Autor der Studie, Natixis-Chefökonom Patrick Artus, das Fazit. Nach seinen Worten zielt Merkel mit ihrer Kritik an den "wahren Problemen" der notleidenden südlichen Euro-Staaten vorbei.

Den Artikel, bei Dnews lesen.

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03.06.2011 Menschenrechtsverletzungen durch Rebellen in Libyen.

Wie man auf der Seite, vom Kopp-Verlag lesen kann, begehen die sogenannte Rebellen in Libyen, unter dem Schutz der Nato-Soldaten, massenhaft Menschenrechtsverletzungen. Dort kann man, folgendes lesen:

Während für die Massenmedien die Fronten klar sind – nach denen Machthaber Gaddafi grundsätzlich Täter und die Rebellen Opfer sind –, hat eine internationale Kommission dem UN-Menschenrechtsrat in Genf einen Bericht vorgelegt, in dem neben dem Gaddafi-Regime auch die Rebellen für Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht werden.

Zu den festgestellten Menschenrechtsverletzungen gehören unangemessene Gewaltanwendung, Tötungen ohne Verfahren, das Verschwindenlassen von Menschen, willkürliche Festnahmen, Folter und sexuelle Gewalt.

Die Experten interviewten 350 Menschen, darunter Flüchtlinge, medizinisches Personal, Ärzte sowie Familienmitglieder in zehn Krankenhäusern. Der Bericht soll am kommenden Montag im UN-Menschenrechtsrat beraten werden.

Den Artikel, beim Kopp-Verlag nachlesen.

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01.06.2011 Euthanasie-Befürworter erhält Ethikpreis in Deutschland.

Das ist kein Artikel, aus dem Jahr 1939, sondern eine aktuelle Preisverleihung in Deutschland, im Jahr 2011. Die Junge-Welt, berichtet dazu folgendes:

Peter Singer in den 1990er Jahren dadurch bekannt und berüchtigt, daß er die Tötung behinderter Säuglinge in bestimmten Fällen rechtfertigte.

Gleich zu Beginn schreiben die Autoren unumwunden: »Wir sind der Meinung, daß es unter bestimmten Umständen ethisch gerechtfertigt ist, das Leben mancher schwerstbehinderter Neugeborener zu beenden.« Im englischsprachigen Original heißt es noch deutlicher und weniger einschränkend: »We think that some infants with severe disabilities should be killed.« (»Wir glauben, daß manche Kinder mit schweren Behinderungen getötet werden sollten.«) Es sei gerechtfertigt, aus »Mitleid« zu entscheiden, »ein Leben nicht (…) zu bewahren«. Folglich müsse man »manches Leben« als »nicht lebenswert« beurteilen.

Dann erörtern sie ihre Tötungsidee am Beispiel von Kindern mit Spina bifida und dem Down-Syndrom (früher »Mongolismus« genannt). Kinder mit Spina bifida haben am Rücken eine Schwellung, aus der Rückenmarksflüssigkeit austritt. Damit sie überleben, sind chirurgische Eingriffe nötig. Singer und Kuhse referieren Aussagen eines Arztes über die gesundheitlichen Probleme der Kinder, über deren angeblich »unendliche Leiden«: »fehlende Darm- und Blasenkontrolle (…), häufige Niereninfektionen (…), Lähmungen in solchem Ausmaß, daß sie nur mit speziellen Schienen, Krücken (…) laufen können und teilweise auf den Rollstuhl angewiesen sind (…), Hydrozephalus [»Wasserkopf«] mit Ventil« etc. Eine Tötung des Säuglings würde »vielen Spina-bifida-Kindern einen langsamen, schweren Tod ersparen.

In diesem Buch schreibt der Autor, er konzentriere sich »der Einfachheit halber« auf Kleinkinder; alles, was er über diese sage, lasse sich auch anwenden auf »ältere Kinder oder Erwachsene (…), die auf der geistigen Reifestufe eines Kleinkindes verharren«.

Den Artikel, im Original, bei der Jungen-Welt lesen.

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