Juli-2011
30.07.2011 NATO bombardiert Lebensmittellager in Libyen.
Das die Realität, anders aussieht, als uns in den Medien vorgelogen wird, zeigt der Artikel, bei Kopp-Online. Dort kann man, folgendes lesen:
Scharfe Kritik an den NATO-Angriffen gegen zivile Ziele in Libyen kommt vom apostolischen Vikar in Tripolis, Monsignore Martinelli: »Vor wenigen Tagen sollen NATO-Flugzeuge ein Lebensmittellager außerhalb von Tripolis angegriffen haben, in dem Öl, Nudeln und Tomatensauce gelagert waren. Ein Fluss von Öl sei aus dem zerstörten Lager geströmt. Er wisse, dass auch ein Sozialzentrum getroffen worden sei, so der Kirchenmann. Er frage sich, mit welchem Recht das getan werde«.
Bei den zahlreichen Pro-Gaddafi-Demonstrationen im Land würde man den Menschen regelmäßig Angst einflößen, indem man gerade dort auch Bomben abwerfe. Der psychologische Druck auf die Menschen, vor allem auch nachts, wenn die meisten Angriffe geflogen würden, sei kaum mehr auszuhalten, so der Bischof. Viele Nicht-Christen kämen in diesen Tagen in die Kirche, unter anderem, um der Gemeinde für die Gebete zu danken, so Martinelli.
Quelle: Kopp-Online.
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26.07.2011 Deutsche Waffenschmiede MBB: Uran-Tests auf Sardinien?
So sieht es mit der tatsächlichen europäischen Idee aus. Kopp-Online und die TAZ berichten folgendes:
Die deutsche Waffenfirma Messerschmitt-Bölkow-Blohm steht im Verdacht, in den 1980-er Jahren auf Sardinien Uran-Munition getestet zu haben. Die italienische Staatsanwaltschaft ermittelt bereits, meldet die Tageszeitung taz. Schon seit einigen Jahren häufen sich Todesfälle und Missbildungen bei Menschen und Tieren auf der Mittelmeerinsel. Zudem sind in den Knochen eines Schafes Reste von Uran festgestellt worden. Ein Hauptmann der italienischen Luftwaffe, der seinerzeit auf dem NATO-Übungsgelände auf Sardinien stationiert war, berichtet, Ende der 1980-er Jahre seien zu Testzwecken zwei Flugkörper mit Gefechtsköpfen aus abgereichertem Uran abgefeuert worden.
Die Staatsanwaltschaft hält seinen Bericht für »sehr glaubwürdig«. Das Bundesverteidigungsministerium wollte sich dazu vorerst nicht äußern. Ein Sprecher des Konzerns EADS, zu dem MBB heute gehört, erklärte, er könne »definitiv ausschließen, dass MBB oder EADS jemals Uran-Munition verwendet haben«.
Quelle: Kopp-Online, TAZ.
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15.07.2011 Finger weg, von Google.
Bei der Süddeutschen Zeitung, kann man sehr schön nachlesen, was Google, mit den gesammten Informationen, über seine Nutzer machen will. Die Süddeutsche berichtet folgendes:
Es ist der Traum der Werbeindustrie - und der Albtraum der Datenschützer: Google will detaillierte Informationen über seine Nutzer und ihre Interessen zu Geld machen. Gerade das neue soziale Netzwerk Google+ erscheint dabei plötzlich in anderem Licht.
Google arbeitet offenbar schon an einem neuen Projekt - und das könnte die schlimmsten Befürchtungen aller Datenschützer wahr werden lassen. Google plant die Super-Datenbank.
Künftig sollen Werber bei Google den Zugang zu bestimmten Verbrauchergruppen kaufen können - fein säuberlich nach Interessen sortiert.
Quelle: Süddeutsche Zeitung.
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12.07.2011 Hacker rufen Bundespolizei-Wanzen an.
Wie unfähig und unwissend, unsere Überwacher sind, beweist der Artikel, bei Netzpolitik.ORG. Dort heist es:
Es war ja davon auszugehen, dass die offengelegten Wanzen der Polizei nicht mehr in Betrieb, bzw. nicht mehr erreichbar sein würden: Die geleakten Überwachungsdaten sind schon etwas älter und selbst wenn einzelne Geräte zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch aktiv waren, würde man der Polizei ja dann doch zutrauen auf die Idee zu kommen die SIM-Karten zu sperren und dann mal bei Gelegenheit auszutauschen.
Nur um uns zu vergewissern haben wir mal ein paar der Nummern angerufen. Es dauerte nicht lange, bis wir die erste Voice-Nummer gewählt hatten, bei der sich am anderen Ende ohne Verzögerung ein leichtes Rauschen und im Hintergrund ein piepender Vogel meldete. Diese Wanze gehörte zu denen, von denen es bisher noch keine Daten gab. [Einige der Wanzen haben eine Voice- und eine Daten-SIM]
Alles deutet also darauf hin, dass sie aktuell in Betrieb ist.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Die Wanzen sind allem Anschein nach nicht nur noch aktiv, sondern auch in keiner Form gegen unauthorisierten Zugriff geschützt.
Quelle: Netzpolitik.ORG.
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10.07.2011 Ausverkauf des letzten DDR-Vermögens.
Wenn man bedenkt, daß die damalige BRD, bei ihrer finanzierten Konterrevolution, in der DDR, das gesammte Volkseigentum der DDR, sich widerrechtlich einverleibt hat, ist es schon Krass, wie sie das Eigentum, die Länderein, die Industrie und alle anderen Vermögen, für einen Spottpreis, an die Heuschrecken, des kapitalistischen Finanzkapitals verhökert hat, um die katastrophale Finanzlage zu schönen. Die gesammte ehemalige DDR-Bevölkerung, wurde einfach enteigenet, da sie ja, laut der damals existierenden Gesellschaftsform, Eigentumer des Vermögens war. Zu den letzten Verhökerungen, des DDR-Volkseigentums, schreibt MM-News:
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ-Samstagsausgabe) berichtet, sollen bereits in diesem Herbst in Berlin und den neuen Bundesländern Wohnimmobilien, Hotels, Pflegeheime und andere Liegenschaften mit einem Bilanzwert von rund 1,8 Milliarden Euro unter den Hammer kommen. Sie gehören der bundeseigenen TLG Immobilien, die das Bundesfinanzministerium in einer europaweiten Ausschreibung zum Verkauf anbietet.
Die aus der früheren Treuhand hervorgegangene Immobiliengesellschaft ist einer der größten Brocken auf der Privatisierungsliste des Bundes. Wie die FAZ unter Berufung auf Unterlagen des Ministeriums weiter berichtet, soll die TLG in zwei Teilen verkauft werden.
Quelle: MM-News.
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10.07.2011 Deutschland schützt NS-Verbrecher.
Wie ernst es der Bundesregierung, mit der angeblichen Aufarbeitung, des NS-Regiemes ist und das Propaganda und Taten, weit auseinander klaffen, beweist der Artikel, im Neuen- Deutschland. Dort heist es:
Um 21 Uhr verkündete das Militärgericht von Verona endlich sein Urteil. Sieben der neun Angeklagten erhielten lebenslange Haftstrafen. Alle Massaker an 400 Zivilisten in den Apenninen, der Emilia und Toskana, die in dem Verfahren aufgearbeitet wurden, sind damit als Kriegsverbrechen anerkannt. Zudem wurde der deutsche Staat zu Schadenersatzzahlungen in Millionenhöhe verurteilt.
Trotz des Urteils müssen sie auch jetzt das Gefängnis nicht fürchten. Prozessbeobachter des Instituts zur Geschichte der Resistenza und zur Zeitgeschichte in Reggio Emilia (Istoreco) erwarten dieselben Abläufe wie bei den meisten anderen Verurteilungen wegen Massakern an der italienischen Zivilbevölkerung. Danach werden die Anwälte der Täter in Berufung gehen, was weitere Zeit kostet, die die Täter in Freiheit verbringen können. Selbst wenn die Strafen dann bestätigt werden, würden die Kriegsverbrecher nicht nach Italien überstellt. Denn Auslieferungen nimmt der deutsche Staat nur mit dem Einverständnis der Betroffenen vor. Auch Anträge, die Strafen in Deutschland zu vollstrecken, scheiterten. Eine Verurteilung durch deutsche Gerichte strebt die zuständige Staatsanwaltschaft in Dortmund ebenso wenig an.
Quelle: Neues-Deutschland.
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08.07.2011 Kein Grundrecht auf Demokratie in Deutschland.
So unglaublich, wie das klingen mag, aber unser Bundestag, steht auf dem Standpunkt, daß es das, in Deutschland, nicht gibt. Bei der zur Zeit laufenden Verhandlung, vor dem Bundesverfassungsgericht, über die Griechenland-Hilfe und Euro-Rettungsschirm am 5. Juli 2011, sagte der Prozessbevollmächtigte des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Franz Mayer von der Universität Bielefeld folgendes:
Dass schon erhebliche Zweifel an der Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerden bestünden, sie jedenfalls aber unbegründet seien. Die Beschwerdeführer würden sich auf ein neuartiges Recht berufen, das bisher gar nicht existiere, nämlich ein umfassendes Grundrecht auf Demokratie. Für die Anerkennung eines solchen Grundrechts und eine damit verbundene Ausweitung der Möglichkeiten zur Verfassungsbeschwerde gebe es aber keinen Anlass.
Quelle: Deutscher Bundestag.
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05.07.2011 Deutschland gibt Ehrengeleit für Alt-Nazis.
Wie Realität und Propaganda auseinander klaffen, beweist der Artikel in der Jungen-Welt. Den ganzen Tag, predigt unsere Regierung, den Schutz vor Terroristen und den bösen Linken, aber verehrt noch heute, die Generäle der Wehrmacht. Bei der Jungen-Welt, heist es dazu:
Immer noch sind 33 Kasernen nach Wehrmachtsgenerälen benannt, von denen die meisten nach Einschätzung der Bundesregierung an der Planung, Vorbereitung und Durchführung des Unternehmens Barbarossa (Überfall auf die Sowjetunion) beteiligt waren. Nur neun von ihnen gehörten wenigstens zeitweise dem militärischen Widerstand an. Namensänderungen seien nicht geplant, heißt es.
Wie »unkompliziert« das Verhältnis zur Vorgängerarmee ist, demonstriert die Bundeswehr regelmäßig anläßlich von »Ehrengeleiten« bei Beerdigungen von Wehrmachtsveteranen. Auf Wunsch der Familienangehörigen werden »Totenwachen«, Trommler und »Ordenskissenträger« entsandt. Solche Ehrungen gibt es nicht für gemeine Wehrpflichtige, sondern nur für Berufssoldaten vom Rang eines Generals bzw. Admirals – Personen also, die sich freiwillig für den Dienst in der faschistischen Armee gemeldet hatten und über deren verbrecherischen Charakter genau Bescheid wußten. Darüber hinaus werden die Ehrengeleite für Soldaten gestellt, die besonders »tapfer« für Nazi-Deutschland kämpften und mit dem Ritterkreuz ausgezeichnet worden waren. 111 derartige Ehrenbezeigungen hat es seit dem Jahr 2000 gegeben.
Eine Beschränkung auf Soldaten, die im Widerstand waren, ist nicht vorgesehen – die Bundesregierung verweist trotzig darauf, daß diese Form des militärischen Brauchtums »international üblichen Gepflogenheiten in der Totenehrung von Soldaten« entspreche und schließlich »Teil des Gedenkens aller Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft« sei. Inwiefern Wehrmachtsveteranen, die heute sterben, als Kriegsopfer gelten können, bleibt freilich das Geheimnis der Bundesregierung.
Quelle: Junge-Welt:
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04.07.2011 Einsatz von Uranbomben in Libyen.
Die iranische Nachrichtenagentur IRIB berichtet:
Das GE Global Research Center gab bekannt, dass die Nato bei der Bombardierung der libyschen Städte Uranbomben eingesetzt habe.
Laut Press TV am gestrigen Dienstag sagte Mahdi Dariush Nazim Ruya, Mitglied des GE: Die Untersuchungen über die Kriegsverbrechen der Nato in Libyen zeigen, dass diese Uranbomben in Libyen eingesetzt hat.
Nazim Ruya, der sich derzeit in Tripolis befindet, betonte: Die Nato hat die Uranbomben auch für die Bombardierung ziviler Gebäude, darunter Hotels, Krankenhäuser, Wohnhäuser etc. eingesetzt, und somit ein weiteres Kriegsverbrechen begangen und die internationalen Vorschriften verletzt. Die Nato behauptet jedoch, dass sie in Libyen mit dem Ziel operiert, die Zivilisten zu schützen.
Quelle: IRIB.
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03.07.2011 Deutsches Tränengas gegen griechische Demonstranten.
Auf Kopp-Online, kann man sehr schön nachlesen, wie ernst es unserer Regierung, mit den Menschenrechten ist. Dort heist es:
Die Bürgerproteste in Griechenland werden mit deutschem Tränengas bekämpft. Dieses wird seit 2008 auf Kredit und jetzt direkt ab Fabrik an das Land geliefert. Bezahlt wird das Tränengas vom deutschen Steuerzahler und erhöht so die Schuldenlast der Griechen bei den Deutschen.
Quelle: Kopp-Online.
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