August-2011
31.08.2011 Subventionsbetrug bei sächsischer Biosprit-Firma.
Wie MDR-Info berichtet, herrschen in Freiberg, katastrophale Zustände, bei der Kotrolle über Steuergelder. Dort kann man dazu lesen:
Das insolvente Biosprit-Unternehmen Choren Industries aus Freiberg hat offenbar gezielt falsche Informationen über seine Produktion veröffentlicht. Nach Informationen der MDR-Rechercheredaktion sollte mit den geschönten Zahlen eine wirtschaftliche Herstellung von Kraftstoffen aus Biomasse vorgetäuscht werden.
Choren hat nach MDR-Informationen mindestens 30 Millionen Euro Fördermittel erhalten. Allein die Europäische Union habe die Firma mehrmals über den europäischen Fond für Regionalentwicklung gefördert. Insgesamt seien von Brüssel über 13 Millionen Euro nach Freiberg überwiesen worden.
Der Biokraftstoffexperte des Instituts für Umwelttechnik und Energiewirtschaft der Uni Hamburg und ehemalige Leiter des Biomasseforschungszentrums Leipzig, Martin Kaltschmitt, sagte dem MDR, in Freiberg sei über Jahre hinweg ein "potemkinsches Dorf geschützt und gefördert" worden. "Die Ankündigungen des Unternehmens waren immer absurd und unrealistisch", erklärte Kaltschmitt.
Offiziell und medienwirksam hatte Bundeskanzlerin Merkel im Jahr 2008 den Startschuss zur Produktion gegeben. Im Juli 2011 wurde für Choren und zwei Tochterunternehmen dann Insolvenz angemeldet.
Quelle: MDR-Info.
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30.08.2011 BND hat Irak-Krieg angestiftet.
Gibt es eigentlich, noch eine Schweinerei, die man unserer herrschenden Kaste, nicht zutrauen würde. Kopp-Online berichtet dazu:
Die USA sollen den deutschen Bundesnachrichtendienst BND »im Jahre 2003 missbraucht haben, um den Irak-Krieg zu eröffnen«. Das behauptet der ehemalige BND-Chef August Hanning in der Welt am Sonntag. Danach soll die amerikanische Regierung unbestätigte Informationen des BND über irakische Biowaffenlabore als gesichert ausgegeben haben, um den Militärschlag gegen Saddam Hussein zu rechtfertigen.
Der entsprechende Informant des BND hat inzwischen zugegeben, falsche Informationen geliefert zu haben. Er habe damit den Druck auf Saddam Hussein erhöhen, aber nicht einen Krieg auslösen wollen. Im Irakkrieg waren nach Schätzungen Hunderttausende Menschen umgekommen.
Quelle: Kopp-Online.
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30.08.2011 Libyen: Hundefutter als humanitäre Hilfe.
Bei dem Artikel, bei RIA-Novosti, kann man sich schon fragen, wer das eingefädelt hat und auf wessen Kosten, solcher Irrsin passiert. Dort heist es:
Ein Schiff mit Hilfsgütern aus Malta ist in der unter Lebensmittelmangel leidenden libyschen Hauptstadt eingetroffen. Das Schiff hat einige Tonnen Futter für Hunde und Katzen an Bord.
Vertreter der Rebellen, die am Samstagabend die Abladearbeiten im Hafen Tripolis kontrolliert haben, konnten nicht sagen, für wen die Fracht bestimmt ist, teilt ein RIA-Novosti-Korrespondent aus Tripolis mit. Auf jeden Fall sind auf den Straßen der Stadt kaum streunende Hunde und Katzen zu sehen.
Quelle: RIA-Novosti.
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29.08.2011 Unternehmer klagen gegen deutsches Bundesverfassungs-Gericht.
Ein trauriges Beispiel, wie es mit der Demokratie in Deutschland, zu Ende geht. Das Bundesverfassungsgericht fühlt sich, nicht mehr zuständig. Bei IBTimes, kann man dazu, folgendes lesen:
Eine Gruppe von über 55 deutschen Unternehmern bringt das Bundesverfassungsgericht vor Gericht. Sie werfen dem höchsten deutschen Gericht Demokratie schädigendes Verhalten vor, weil dieses ihnen relevante rechtsstaatliche Verfahrensgarantien im Streit um die Euro-Politik der Bundesregierung verweigere. Deshalb sollen sich die deutschen Verfassungsrichter nun vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verantworten.
Er rufe den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte an, weil sich auf nationaler und europäischer Ebene eine „Erosion des Rechts" vollziehe. Fundamente der Europäischen Union als Rechtsgemeinschaft würden nachhaltig geschädigt und die in der Europäischen Menschenrechtskonvention vorgesehen Rechte verletzt, darunter das Recht auf ein faires Verfahren und das Recht auf Schutz des Eigentums.
Nach Ansicht Kerbers und seiner Klägergruppe hingegen ist eine sachliche Bewertung der Milliardenhilfen ohne ökonomische Expertise gar nicht möglich. In seiner Klageschrift für Straßburg schreibt Kerber: „Obwohl sich 55 Bürger zusammengeschlossen haben, die Fehlprognose der politischen Entscheidungsträger im Mai 2010, die Verletzung von Grundrechten (...) und die ökonomische Untauglichkeit der ergriffenen Maßnahmen (...) darzulegen, hat sich das Bundesverfassungsgericht - „Hüter der Grundrechte" - geweigert, den Beschwerdeführern die Minimalia eines fairen Prozesses zuzugestehen."
Quelle: IBTimes.
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23.08.2011 Libyenkrieg: Terrorkämpfer als Soldaten verkleidet.
Und wieder ein Bericht, was in Libyen, wirklich läuft. Bei Kopp-Online, kann man dazu lesen:
Ein derzeitiger Lagebericht aus Libyen von unabhängigen, internationalen Quellen:
Ein NATO-Schiff soll in der Nähe Tripolis angedockt haben, es liefert schwere Waffen an Land, die Terrorzellen von Al Qaida sollen unter der Leitung von NATO-Offizieren eingearbeitet werden. Hubschrauber und NATO-Bomber schießen auf die Menschen auf der Straße, um den Weg für die Al Qaida-Kämpfer zu ebnen, heißt es in französischen und russischen Quellen.
Unterdessen wurde bekannt, dass zahlreiche Terrorkämpfer in Polizei- und Armeekleidung gekämpft haben sollen, um für die Medien ein falsches Bild darzustellen. Auf diese Weise hätten sie Auseinandersetzungen mit Armee- und Polizeikräften nachgeahmt. Das sei mit Fernseh-Kameras gedreht worden und an westliche Medien weitergegeben worden. Es gebe keinen Zweifel, dass zahlreiche Medienberichte auch früher schon gefälscht worden seien, berichtet das internationale Portal Mathaba. Auch russische Militär-Quellen bestätigten die Berichte.
Die ausländischen Journalisten, die meist im Hotel Rixos in Tripolis wohnen, werden dort von der NATO geschützt, heißt es. Doch sollen derzeit rund um das Hotel schwere Kämpfe stattfinden.
Gestern Abend sollen aus den Krankenhäusern Hunderte Tote und Tausende Verletzte gemeldet worden sein. Die NATO, die die libyschen Bürger schützen soll, wird von diesen inzwischen als »Schlächtervereinigung« bezeichnet.
Quelle: Kopp-Online.
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23.08.2011 NATO stürmt Tripolis.
So kann man den Sachverhalt in Libyen, richtigerweise bezeichnen. In der Jungen Welt, kann man dazu, auszugsweise folgendes lesen:
Mahdi Nazemroaya vom kanadischen Zentrum für die Untersuchung der Globalisierung (Globalresearch) erklärte, die NATO habe militärische und zivile Infrastruktur bombardiert, um den Rebellen den Weg freizuschießen. Die NATO-Führer müßten deshalb »als Kriegsverbrecher für den Mord an Zivilisten zur Verantwortung gezogen werden«, forderte Nazemroaya. Nach den massiven NATO-Luftangriffen am Wochenende hatte Regierungssprecher Moussa Ibrahim die Zahl der Toten am Sonntag abend mit mindestens 1 300 angegeben. Tausende seien zum Teil schwer verletzt worden.
Quelle: Junge Welt.
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19.08.2011 Wirtschaftsexperte: Kapitalismus zerstört sich selbst.
Wenn schon die Verfechter, des Kapitalismus anfangen, das System als gescheitert zu erklären, kann man den Ernst der Lage erkennen. Der Tagesanzeiger berichtet dazu:
Der internationale Star-Ökonom Nouriel Roubini ist der Auffassung, der »Kapitalismus zerstört sich selbst«. Dem Wall Street Journal sagte Roubini, durch die massive Umverteilung des Wohlstandes zugunsten der Superreichen sei die Nachfrage weitweit zusammengebrochen. Der Mittelstand blute aus, die Löhne sinken, Wohnkosten und Steuern steigen. Es sei nur Glück, dass man nicht längst in eine Rezession abgerutscht sei. Das Beste, was man aber jetzt erwarten könne, sei eine schmerzhafte Stagnation.
Quelle: Tagesanzeiger.
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19.08.2011 Spanischer Fußball-Profi packt aus und geht.
Für alle die glauben, daß Profi-Fußball, etwas mit Sport zu tun hat, sollten den Artikel, auf WEB.de lesen. Dort berichtet ein Profi-Spieler folgendes:
Der spanische Fußball-Profi Javi Poves hat seinen Beruf überraschend an den Nagel gehängt: Grund: Er kommt nicht mehr mit Korruption und Geldgier klar, meldet dpa. Der vielversprechende Nachwuchsstar beim spanischen Erstligisten Sporting de Gijon sagte, Fußball sei eine »Metapher für die derzeitige Welt«. Alles beruhe auf einer »großen Täuschung«. Es sei alles nur tägliche Unterhaltung. Poves will nun ein neues Leben beginnen. Statt Fußball zu spielen will er lesen. Er misstraut den Medien und den Mächtigen in Politik und Wirtschaft. Fußball solle nur die Menschen von der Realität ablenken, sagte Poves. Er sei von den meisten Fußballprofis enttäuscht. Fast keiner interessiere sich für seine Umgebung. Doch sei es sei nicht ihre Schuld, sondern die des Bildungssystems. Der Fußballstar wörtlich: »Wir müssen Tausende Stunden arbeiten, um zu essen, und unsere Politiker belügen uns. Ist das die Zukunft, die uns versprochen wurde? Wenn ja, dann will ich sie nicht«.
Quelle: WEB.de.
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14.08.2011 Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat.
Unter dieser Überschrift, ist in der FAZ, ein Artikel erschienen. FEFE schreibt dazu, in seinem Blog folgendes:
Whoa: Schirrmacher in der FAZ mit dem Titel "Ich beginne zu glauben, dass die Linke recht hat". Das ist zwar nur ein Zitat, aber trotzdem ist das geradezu ein Fanal der Hoffnung, wenn ausgerechnet die FAZ sowas schreibt, und Schirrmacher ist ja immerhin Mitherausgeber der FAZ.
Das ist eine Abrechnung mit bürgerlichen Werten, mit dem Neoliberalismus, sogar mit der CDU und Ludwig Erhards Erbe. Er schreibt da so Dinge wie (über die CDU):
Es ist die Frage, ob sie ein bürgerlicher Agendasetter ist oder ob sie das Bürgertum als seinen Wirt nur noch parasitär besetzt, aussaugt und entkräftet.
Und das in der FAZ, die ja nicht gerade als linksradikales Kampfblatt verschrien ist.
Dieser Artikel ist ein Paukenschlag, ein Donnerhall. Klare Leseempfehlung!!
Quelle: FEFE, FAZ.
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13.08.2011 Sachsens Justiz dreht durch.
Wer sich öffentlich gegen Nazi-Demos wehrt, wird in Sachsen, von der Justiz verfolgt. Der MDR und MDR-Info, berichten dazu:
Die Staatsanwaltschaft Dresden ermittelt gegen den Jenaer Jugendpfarrer Lothar König wegen des Vorwurfs des aufwieglerischen Landfriedensbruchs. Der Geistliche soll am 19. Februar in Dresden Teilnehmer von Protestaktionen gegen einen Nazi-Aufmarsch in der Stadt zu Straftaten angestiftet haben.
Im Rahmen der Ermittlungen hatten sächsische Polizisten am Mittwoch Büro- und Wohnräume des Pfarrers in Jena durchsucht. 20 bis 30 Beamte der Dresdner Kriminalpolizei hätten dafür das Gebäude der "Jungen Gemeinde Stadtmitte" in der Jenaer Johannisstraße komplett abgeriegelt.
Thüringens Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) bemängelte ebenfalls am Donnerstag, dass die Thüringer Behörden nicht im Vorfeld von der Aktion informiert worden seien und dass die sächsischen Ermittlungsbehörden kein Amtshilfe-Ersuchen an Thüringen gestellt hätten.
Die Thüringer Abgeordnete und Vizepräsidentin des Bundestages, Katrin Göring-Eckhardt, sprach von einer "mehr als fraglichen" Polizeiaktion. Der sächsischen Polizei attestierte sie ein "sehr eigenes Verständnis von Rechtsstaatlichkeit". Das Vorgehen der Polizei und die Koordination zwischen den Beteiligten aus Thüringen und Sachsen bedürfe dringend einer genauen Untersuchung.
Die Grünen-Fraktionschefin Anja Siegesmund, die den Polizeieinsatz in Jena unmittelbar miterlebte, bezeichnete das Gebaren der sächsischen Polizei als "unterirdisch". Sie kündigte an, dass der Einsatz in beiden Ländern ein parlamentarisches Nachspiel haben werde.
Die Staatsanwaltschaft Dresden hält den Linkspolitiker André Hahn weiterhin für einen Rädelsführer der Proteste gegen Neonazis im Februar 2010 und hat neues Material gegen ihn vorgelegt. Der Fraktionschef der Linken im sächsischen Landtag hat das am Freitag selbst öffentlich gemacht. Der Politiker warf der Ermittlungsbehörde vor, von ihrer Idee, einen "Schuldigen" zu finden, geradezu besessen zu sein. Die Staatsanwaltschaft begründet nach Hahns Angaben den erneuten Vorstoß mit einem Video als neuem Beweismittel. Das Video sei aber nicht neu, erklärte Hahn. Er habe den Film sogar seit langem auf seiner eigenen Internetseite veröffentlicht.
Die sächsische Polizei war zudem wegen der massenhaften Erfassung von Handydaten am Rande der Proteste gegen die Nazi-Aufmärsche bundesweit in die Kritik geraten.
Quelle: MDR, MDR-Info.
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12.08.2011 Amnesty International fordert Untersuchung der NATO in Libyen.
Kopp-Online und Heise-Online, berichten einhellig, wie die Berichterstattungen der Medien und der Politik, über die NATO-Bombardierungen, nur aus Lügen bestehen. Dort wird folgendes berichtet:
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International fordert wegen der Tötung von 85 Zivilisten östlich von Tripolis eine umfassende Untersuchung der NATO. Bei dem Bombenangriff vor wenigen Tagen waren 85 Zivilisten, darunter 33 Kinder, ums Leben gekommen waren. Die NATO hatte das dementiert.
Schon zu Kriegsbeginn waren die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International und Human Rights Watch für Kriegspropaganda missbraucht worden, indem man beispielsweise Massenvergewaltigungen von Gaddafi-Soldaten unterstellt hatte, die Mitarbeiter von Amnesty später vor Ort nicht bestätigen konnten, meldete unter anderem das Portal Heise. Offenbar wolle Amnesty International sich nicht noch einmal durch die Kriegspropaganda der NATO missbrauchen lassen, so die Einschätzung von Beobachtern.
Quelle: Heise-Online, Kopp-Online.
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12.08.2011 Saudi-Arabien forciert Bürgerkrieg in Syrien.
Wie die iranische Nachrichtenagentur IRIB berichtet, beruhen die Unruhen in Syrien, nicht auf Protesten, aus dem Volk. Dort heist es:
Riad (Press TV) - Die saudi-arabische Regierung hat ein Komitee eingesetzt, das die Entwicklungen in Syrien in Richtung eines Bürgerkrieges forcieren soll. Wie der Press TV-Sender am heutigen Mittwoch meldete, sagte ein arabischer Reporter, der seinen Namen nicht veröffentlichen wollte, dass es die Aufgabe des besagten Komitees ist, Waffenlieferungen für die kämpfenden Gruppen in Syrien zu koordinieren.
Weiter sagte dieser Reporter: „Dieses Komitee hat außerdem die Aufgabe, die saudi-arabische Syrienpolitik voranzubringen und eine Atmosphäre gegen die syrische Regierung zu schaffen.“
Dieser bedeutende Reporter, der mit den Botschaften anderer arabischer Länder in Verbindung steht, fügte hinzu: „Saudi-Arabien erhält für die Einmischung in die Bürgerproteste der arabischen Länder und seine Bemühungen um deren Lenkung, Anweisungen von den USA.“
Quelle: IRIB.
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05.08.2011 Westliche Berichterstattung über Libyen falsch.
Auf Kopp-Online, kann man wieder sehr schön nachlesen, wie die Menschen, zum Hass aufgestachelt werden. Dort heist es:
Die Berichterstattung der westlichen Medien über den Libyenkrieg und die Unruhen in Syrien gerät zunehmend unter Beschuss. Menschenrechtsorganisationen und Friedensaktivisten bemängeln, dass die Presseinformationen häufig meilenweit von der Wirklichkeit entfernt seien. Laut einer fließend Arabisch sprechenden Beobachterin von Amnesty International, die drei Monate vor Ort in einem von Rebellen kontrollierten Gebiet verbracht hatte, habe es in Libyen keinen bestätigten Fall von Vergewaltigung durch Kämpfer aus dem Gaddafi-Lager gegeben, und es gebe auch keinen Arzt, dem solch ein Fall bekannt war.
Alle Geschichten über Massenvergewaltigungen mit »Viagra« seien erfunden, meldet das Portal Tlaxcala. Amnesty International habe ebenso keine einzige Geschichte von für Gaddafi kämpfenden »afrikanischen Söldnern« bestätigen können, so das Portal. All diese Behauptungen waren in den vergangenen Wochen von den westlichen Medien verbreitet worden.
Quelle: Kopp-Online.
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05.08.2011 USA-DHS-Datenanalyse in Europa.
Wie Heise-Online berichtet, verlangen die USA, nicht nur die Fluggastdaten und Reisedaten aller EU-Bürger, sonder sie werden schon, in den betreffenden Ländern, im Verborgenen tätig. Heise-Online schreibt dazu folgendes:
Das US-amerikanische Department of Homeland Security (DHS) beschäftigt nach eigenen Angaben in Europa 394 Beamte und Angestellte in Flug- und Seehäfen, die Flugpassagiere und Frachtcontainer vorab kontrollieren. 75 dieser Spezialisten arbeiten in Deutschland.
Die Linksfraktion wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Ausmaß deutsche Behörden mit dem DHS kooperieren und ob sie darüber informiert sind, welche Datenanalysen das DHS im Hintergrund vornimmt.
Die Bundesregierung bezeichnete in der Antwort auf die Anfrage der Linken die Aktivitäten des DHS als Beratungsdienste. Was von den DHS-Mitarbeitern wie mit welchen Datenbeständen abgeglichen wird, sei ihr nicht bekannt. Auch könne man keine Angaben zur Zahl der DHS-Mitarbeiter machen, weil sie auf Diplomatenlisten gemeldet seien und hier die Fluktuation besonders im Sommer sehr groß sei.
Bei der erweiterten Passagierkontrolle empfehlen sie den Fluglinien, welchem Passagier der Weiterflug versagt werden sollte. Allein bis zum Mai 2011 wurden so insgesamt 1323 Personen der Einflug in die USA verweigert.
Quelle: Heise-Online.
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02.08.2011 In Estland marschiert die Waffen-SS.
Man kann sich in dem Bericht, bei Ria-Novosti fragen, wo der Aufschrei, in der EU bleibt und wo der Zentralrat der Juden bleibt. Auch Israel, meldet sich nicht lautstark. Welche Interessen, sind hier im Spiel? In dem Artikel heist es:
Am Samstag hat die jährliche Versammlung der Veteranen der Waffen-SS in Sinimäe (Estland) stattgefunden.
An der Kundgebung auf dem Grenadierberg nahmen bei strömendem Regen einige Dutzend Veteranen und zahlreiche junge Anhänger der nationalistischen Bewegungen „Union der Kämpfer für die Befreiung Estlands“ und „Gesellschaft der Freunde der Estnischen Legion“ teil. Unter den Gästen waren auch Vertreter der ehemaligen lettischen SS-Legionäre, die ihre Einsätze gegen die sowjetischen Truppen im Zweiten Weltkrieg als Freiheitskampf bezeichnen. Der Zutritt war nur mit Eintrittskarten möglich.
Trivimi Velliste, Parlamentsabgeordneter der Partei „Vaterlandsverband und Republik“, erklärte in seiner Rede, dass der estnische Verteidigungsminister Mart Laar (ebenfalls von dieser Partei) versprochen habe, den Veteranen der 20. SS-Division den offiziellen Status der „Freiheitskämpfer“ zu verleihen.
Quelle: Ria-Novosti.
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